Lehrende: Prof. Dr. Dagmar Felix
Veranstaltungsart: Seminar
Anzeige im Stundenplan: SozialR Seminar
Semesterwochenstunden: 2
Credits: 5,0
Unterrichtssprache: Deutsch
Min. | Max. Teilnehmerzahl: - | -
Weitere Informationen: Das Seminar bietet Studierenden im Schwerpunktbereich sowie anderen fortgeschrittenen Studierenden die Möglichkeit zur Anfertigung einer schriftlichen Arbeit mit mündlicher Präsentation zum Erwerb eines Seminarscheins im Hinblick auf eine spätere Promotion oder zur Übung in einem auch examensrelevanten Rechtsgebiet. Es besteht zudem die Möglichkeit, die Seminararbeit als Hausarbeit im Sinne von § 41 SPO zu schreiben. Das Seminar wird am Ende des Sommersemesters 2019 als Blockveranstaltung angeboten. Im April wird eine Vorbesprechung stattfinden; Details werden rechtzeitig bekannt gemacht werden. Anmeldung und nähere Auskünfte bei Sebastian Krauß (sebastian.krauss@uni-hamburg.de). Wer die Schwerpunkthausarbeit im Seminar schreiben möchte, wendet sich bitte direkt an Prof. Dr. Dagmar Felix (dagmar.felix@uni-hamburg.de).
Kommentare/ Inhalte: Fettabsaugung als Kassenleistung? Sozialrechtliches Seminar zur Methodenbewertung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) Das überaus komplexe und ständig im Wandel begriffene Sozialrecht stellt die Rechtsanwender vor große Herausforderungen – auch weil das Recht hier in erheblichem Maße vom Wissen anderer Disziplinen abhängig ist. Ob eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode im Sinne des § 12 SGB V ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich ist, lässt sich ohne Einbeziehung medizinischen Wissens nicht beantworten. Der Gesetzgeber hat im Laufe der letzten Jahre für die Bewertung neuer Methoden ein umfassendes Regelungsregime entwickelt, in dessen Mittelpunkt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) steht; er entscheidet darüber, ob die Versicherten den Einsatz neuer Methoden im ambulanten und stationären Bereich zu Lasten der gesetzlichen Krankenkasse beanspruchen können. Ganz aktuell besteht allerdings Streit über die Leistungsfähigkeit der gemeinsamen Selbstverwaltung in diesem Bereich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn erwägt entsprechende Gesetzesreformen und will gegebenenfalls auf dem Verordnungsweg über die Leistungen der GKV entscheiden (Stichwort: Fettabsaugung als Kassenleistung?). Ein Grund mehr, das Methodenbewertungsverfahren einer kritischen Analyse zu unterziehen. Themen • Innovative Medizin in der GKV – das Regelungsregime des SGB V • Zur Durchbrechung des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt in besonderen Fallkonstellationen • Patientenschutz als oberstes Gebot? Zu den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Methodenbewertung • Der Gemeinsame Bundesausschuss und seine Rolle im Methodenbewertungsverfahren • Der Begriff der Methode im Sinne des SGB V • Zur „Neuheit" von Methoden • Die Maßstäbe der Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden • Der Potentialbegriff und seine Folgen für das SGB V • Die Erprobung von Methoden durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
